Die Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen („NB“) für das Internetportal www.bleib-jung.de Stand: 15. November 2019 (NB03)

Präambel

bleib-jung ist der Betreiber einer technischen Plattform, die für Nutzer kostenlos und ohne Registrierung die Möglichkeit eröffnet, die Ideen aus Informationsseiten, Blogs, Sozialen Netzwerken, Portalen oder Foren einfach zu finden und, bei Bedarf, in Form von Dienstleitungen bei lokalen Händlern/ Vereinen zu erleben.

bleib-jung sieht sich als Werkzeug, mit dem engagierte und interessierte Menschen in der dritten Lebenshälfte die Anbieter ihres Quartiers unterstützen können und umgekehrt. Dies geschieht beispielsweise durch eigene Beiträge von Mitgliedern oder recherchierte Beiträge von lokalen Interessengruppen, welche sich mit Bedürfnissen wie Unterhaltung, Gesundheit, Ehrenamt, Hobbies und anderen beschäftigen. Kombiniert mit passenden Leistungen lokaler Anbieter werden Bedürfnisse optimal befriedigt und zusätzlich Begegnung und Teilhabe gefördert.

1. Betreiber und Geltungsbereich

1.1. Die Website unter der Domain www.bleib-jung.de wird angeboten von: bleib-jung GmbH, Albrechtstr. 30, 80636 München, Deutschland

  • Amtsgericht München
  • Vertretungsberechtigte
  • Geschäftsführer Alexander Gärtner, Jan Czichos
  • Telefonnummer: 089/27779291,
  • Telefaxnummer: 089/27372583,
  • E-Mail-Adresse: nb@bleib-jung.de

1.2 Widerspricht das Mitglied der geänderten und/oder ergänzten Fassung der NB nicht innerhalb eines Monats nach deren Zugang, gilt dies als Einverständniserklärung des Nutzers in die Geltung der geänderten NB. bleib-jung verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Ab Inkrafttreten der geänderten NB verlieren alle vorherigen Fassungen der NB ihre Gültigkeit. Verweigert das Mitgliedseine Zustimmung, so bleibt das Vertragsverhältnis unverändert bestehen. Das Mitglied ist zudem berechtigt, das Vertragsverhältnis mit bleib-jung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen von bleib-jung

Im Folgenden ist die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedern und bleib-jung im Prozess der Bereitstellung von Informationsangeboten für Nutzer des Portals geregelt.

2.1. Unterstützungsleistungen der Mitglieder

    • Empfehlung von Kooperationspartnern für redaktionelle Beiträge
    • Recherche im Beitragsverzeichnis von bleib-jung
    • Auswahl von Beiträgen und Vorbereitung deren Publikation für das Redaktionssystem

2.2. bleib-jung erbringt im Rahmen des Plattformbetriebs folgende Leistungen

  • Vereinbarungen mit Kooperationspartnern für die Nutzung redaktioneller Beiträge
  • Kuration von Inhalten im Beitragsverzeichnisses
  • Überprüfung und Publikation empfohlener Beiträge im Redaktionssystem

 

2.3. bleib-jung hat das jederzeitige Recht, von Mitgliedern empfohlene Informationen oder Inhalte ohne Begründung ganz oder teilweise von der Plattform zu löschen und Mitgliedern ein erneutes Empfehlen bestimmter Inhalte zu untersagen. Wenn bleib-jung Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Mitglieder das Angebot auf der Website www.bleib-jung.de entgegen der Regelungen dieser NB oder in sonstiger Weise rechtswidrig nutzen, ist bleib-jung berechtigt, den Zugang des Mitglieds zu der Website www.bleib-jung.de vorübergehend zu sperren oder das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied mit sofortiger Wirkung zu kündigen, die Registrierung des Mitglieds zu löschen und das Mitglied von der weiteren Nutzung auszuschließen.

3. Lokalseiten

3.1. bleib-jung betreibt auf www.bleib-jung.de sogenannte Lokalseiten und bietet einen freien und unentgeltlichen Zugang zu diesen an. Die Lokalseiten beinhalten Informationsangebote von lokalen Mitgliedern.

3.2. bleib-jung ist jederzeit berechtigt den Betrieb einzelner oder aller Lokalseiten ohne Angabe von Gründen einzustellen.

3.3. Für den Inhalt der Lokalseiten sind hauptsächlich die jeweiligen Mitglieder verantwortlich. Die in Kapitel 2 geregelten Pflichten gelten auch für Lokalseiten.

3.4. bleib-jung gewährt Mitgliedern keinen direkten Zugriff auf das bleib-jung.de- Redaktionssystem. Auf personenbezogene Daten von Mitgliedern erhalten sie damit ebenfalls keinenZugriff. Sie dürfen sämtliche Informationen und Unterlagen, auf die sie im Zusammenhang mit der Tätigkeit als Ideengeber Zugriff erhalten, ausschließlich zur Durchführung der ihnen obliegenden Aufgaben für die Bereitstellung von Informationsangeboten (siehe Kapitel 2) für die Portal, aber auch darüber hinausz.B. bei derOrganisation von Reisen, Ausflügen oder Veranstaltungen etc. verwenden.

3.5. Mitglieder werden von bleib-jung zur Verfügung gestellte Informationen und Unterlagen sowie Gegenstand und Inhalt der übertragenen Aufgaben inklusiv der Geschäftsbeziehungen zwischen bleib-jung, Anbietern und Partnern, Dritten gegenüber vertraulich behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung der Tätigkeit als Ideengeber auf unbestimmte Zeit bestehen. Überlassene Unterlagen dürfen nicht kopiert oder vervielfältigt werden. Auf Aufforderung haben die Mitglieder dies nachzuweisen.

4. Registrierung als Ideengeber, Vertragsschluss

4.1. Um als Ideengeber Zugang zu bestimmten Diensten und Leistungen zu erlangen, ist eine Registrierung als Mitglied erforderlich. Das Mitglied verpflichtet sich, die in der Registrierungsmaske einzutragenden Pflicht- und freiwilligen Angaben wahrheitsgemäß zu beantworten. Änderungen dieser Daten hat das Mitglied von sich aus vorzunehmen. Der Ideengeber muss zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sein.

4.2. Registriert sich der Ideengeber auf der Website www.bleib-jung.de und übermittelt er seine Registrierung an bleib-jung, fordert er bleib-jung damit zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Mitgliedsvertrages auf. bleib-jung hat das Recht, die Person des Ideengebers zu überprüfen und die Abgabe eines solchen Angebots ohne Begründung abzulehnen.

4.3. Möchte bleib-jung den neuen Ideengeber registrieren, sendet bleib-jung ihm eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse und bietet dem neuen Ideengeber den Vertragsschluss unter Einbeziehung dieser NB an. In dieser E-Mail wird dem neuen Ideengeber ein Link zu diesen NB übersandt.

4.4. Betätigt der neue Ideengeber den in der E-Mail übersandten Link, nimmt er hierdurch das Angebot von bleib-jung auf den Abschluss des Mitgliedsvertrages an. Hierdurch kommt der Vertrag zwischen dem Ideengeber und bleib-jung zustande.

4.5. Etwaige von diesen NB abweichende Allgemeine Geschäfts- oder sonstige Bedingungen des Mitglieds werden nicht Vertragsbestandteil und entfalten demgemäß gegenüber bleib-jung keine rechtlichen Wirkungen.

5. Zugangsdaten und Passwörter

5.1. Das Mitglied verpflichtet sich, zum Zwecke des Zugangs auf die Website www.bleib-jung.de erforderlichen Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und bleib-jung unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn Dritten die Nutzungsdaten und/oder Passwörter des Mitglieds bekannt geworden sind. Das Mitglied übernimmt die volle Verantwortung für alle Handlungen, die Dritte unter seinen Zugangsdaten und/oder Passwörtern vornehmen, sofern den Mitglied ein Verschulden trifft.

5.2. Sollte das Mitglied Zugangsdaten und/oder Passwörter Dritten überlassen, ist bleib-jung berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied mit sofortiger Wirkung zu kündigen, die Registrierung des Mitglieds zu löschen und das Mitglied von der weiteren Nutzung auszuschließen.

6. Regeln zu Inhalten

6.1. Das Mitglied verpflichtet sich, die von bleib-jung auf der Website www.bleib- jung.de angebotenen Dienstleistungen nur in rechtmäßiger Weise und im Einklang mit diesen NB zu nutzen. Insbesondere hat das Mitglied Rechte Dritter zu beachten und ist im Verhältnis zu bleib-jung für die von ihm auf die Website www.bleib- jung.de empfohlenen Inhalten allein verantwortlich. Dies gilt für jedwede vom Mitglied auf der Website www.bleib-jung.de empfohlenen Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Kurzbeiträge.

6.2. Für den Fall, dass das Mitglied Links zu Seiten mit rechtswidrigen Inhalten in das Internetangebot von bleib-jung einbindet, weisen wir insbesondere darauf hin, dass bleib-jung im Verhältnis zum Mitglied keine Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der eingestellten Links trifft. Sollte bleib-jung jedoch Kenntnis von Verlinkungen zu rechtswidrigen Inhalten erlangen, so wird sie diese, sofern ihr das technisch möglich und zumutbar ist, umgehend entfernen.

6.3. Das Mitglied verpflichtet sich ferner, zu prüfen und sicherzustellen, dass die von ihm empfohlenen Inhalte weder gesetzliche Verbote, noch die guten Sitten, noch Rechte Dritter (insbesondere, aber nicht ausschließlich Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte über die Plattform angeboten werden, die

  • pornographische, Gewalt verherrlichende oder volksverhetzende oder jugendgefährdende Inhalte betreffen,
  • zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen,
  • politische Tätigkeiten propagieren, insbesondere Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie Inhalte, die politische Symbole abbilden,
  • andere Nutzer oder sonstige Personen beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen oder diesen gegenüber ein aggressives oder provokatives Auftreten darstellen,
  • in sonstiger Weise rechtswidrig, obszön, vulgär, störend für die Privatsphäre anderer Personen, diffamierend oder anstößig sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten,
  • Softwareviren oder ähnliche Computercodes, Dateien oder Programme enthalten, die eine Unterbrechung, Zerstörung oder Einschränkung der Funktionalität von Computersoftware oder Hardware oder von Telekommunikationsausstattung hervorrufen sollen,
  • zu dem Zweck manipuliert sind, ihre Herkunft zu verschleiern,
  • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse natürlicher oder juristischer Personen

    oder sonstige Inhalte enthalten, zu deren Weitergabe der Nutzer – zum Beispiel aufgrund von Geheimhaltungsvereinbarungen – nicht berechtigt ist,

  • Werbung für den Kauf oder Verkauf von Produkten oder die Inanspruchnahme oder Erbringung von Dienstleistungen beinhalten,
  • die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Leistungen und des Datennetzes von www.bleib-jung.de zu gefährden,
  • Links oder sonstige Verbindungen zu Inhalten enthalten, die nach vorgenannten Kriterien unzulässig sind, und/oder
  • zu Verstößen gegen die vorgenannten verbotenen Inhalte auffordern.

6.4. Nach den vorgenannten Kriterien unzulässige Inhalte dürfen auch nicht über

das interne Nachrichtensystem versandt und/oder verbreitet werden.

6.5. Das Mitglied ist nicht berechtigt, die auf der Website www.bleib-jung.de veröffentlichten Inhalte ganz oder in Teilen mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster einzubinden und/oder darzustellen.

7. Kosten und Vergütung
7.1. Derzeit bietet bleib-jung die Dienste auf der Website www.bleib-jung.de

kostenlos an.

7.2. bleib-jung behält sich vor, diese Dienste sowie etwaige darüber hinausgehende Zusatzdienste zukünftig ganz oder teilweise kostenpflichtig anzubieten. In diesem Fall wird bleib-jung Nutzern und Mitgliedern mit angemessenem Vorlauf zu dem Beginn der Kostenpflichtigkeit über die Einzelmodalitäten und Konditionen informieren. Das Mitglied kann dann entscheiden, ob er seine Registrierung kostenpflichtig aufrechterhält.

7.3. Mitglieder nehmen Unterstützungsleistungen unentgeltlich wahr. Ein Anspruch auf Aufwendungsersatz gem. § 670 BGB besteht nicht.

8. Rechte Dritter und Haftung des Mitglieds

8.1. Das Mitglied stellt bleib-jung von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesen wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere, aber nicht ausschließlich von Urheber-, Kennzeichen-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten, durch die vom Mitglied empfohlenen Inhalte gegenüber bleibjung zustehen. Dies gilt nicht, soweit das Mitglied hinsichtlich der Verletzung der Rechte der Dritten kein Verschulden trifft.

8.2. Gleiches gilt für jegliche Inanspruchnahme von bleib-jung durch Behörden, Rechtsverfolgungsbehörden oder sonstige öffentliche Stellen aufgrund von Inhalten, die das Mitglied unter Verletzung der Regelungen in Ziffer 4. dieser NB auf die Website www.bleib-jung.de eingestellt hat.

8.3. Ferner verpflichtet sich das Mitglied, bleib-jung alle erforderlichen Aufwendungen zu erstatten, die bleib-jung dadurch entstehen, dass Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Mitglied empfohlenen Inhalte berechtigterweise gegen bleib-jung vorgehen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die notwendigen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Das Mitglied ist nicht zur Erstattung verpflichtet, wenn ihn hinsichtlich der Verletzung der Rechte Dritter kein Verschulden trifft.

8.4. Wird bleib-jung von Dritten wegen etwaiger Verletzung ihrer Rechte durch die vom Mitglied eingestellten Inhalte in Anspruch genommen, wird das Mitglied bleib- jung nach besten Kräften bei der Verteidigung gegen die von dem Dritten geltend gemachten Ansprüche unterstützen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, dass das Mitglied bleib-jung auf entsprechende schriftliche Aufforderung durch bleib-jung alle bei ihm vorhandenen Unterlagen in Bezug auf die angeblich rechtsverletzenden Inhalte in Kopie zur Verfügung stellt. Etwaige hiermit verbundene Kosten trägt zunächst bleib-jung.

9. Haftung von bleib-jung

9.1. bleib-jung haftet gegenüber dem Mitglied unbegrenzt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten durch bleib-jung beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

 

9.2. Für eine leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten), ist die Haftung von bleib-jung auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung von bleib-jung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von der vorstehenden Begrenzung unberührt.

9.3. Der Einwand eines Mitverschuldens des Mitglieds bleibt bleib-jung unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von bleib- jung. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen eine Haftung von bleib-jung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von bleib-jung.

10. Datenschutz
Die Behandlung von personenbezogenen Daten von Nutzern und Mitgliedern ist in

der Datenschutzerklärung von bleib-jung beschrieben.

11. Laufzeit und Kündigung

11.1. Das zwischen bleib-jung und dem Mitglied bestehende Vertragsverhältnis hat keine Mindestlaufzeit. Sowohl das Mitglied als auch bleib-jung können das Vertragsverhältnis zwischen bleib-jung und dem Mitglied jederzeit kündigen.

11.2. bleib-jung ist darüber hinaus jederzeit berechtigt dem Mitglied und dem Nutzer nach freiem Ermessen zeitweilig oder dauerhaft von der Nutzung der Dienste auszuschließen.

11.3.ImFall einer Kündigung müssen die Mitglieder sämtliche Unterlagen, Aufzeichnungen und Ausarbeitungen über bleib-jung vollständig und unaufgefordert an bleib-jung zurückzugeben. Falls die oben genannten Unterlagen etc. in elektronischer Form vorliegen, werden die betroffenen Lokalbotschafter diese löschen.

12. Besondere Hinweise für die Bereiche Medizin und Recht
12.1. Die einzelnen Darstellungen und Artikel zu den Themenbereichen „Medizin“

und „Recht“ enthalten nur allgemeine Hinweise und dienen ausschließlich zu ersten Informationszwecken. Die Textsammlungen entstehen offen und ohne direkte redaktionelle Begleitung und Kontrolle. Auch wenn die Ideengeber die Artikel nach bestem Wissen empfehlen, ist es möglich, dass der Nutzer hier auf unrichtige, unvollständige, veraltete, widersprüchliche, in falschem Zusammenhang stehende oder verkürzte Angaben trifft, die unter Umständen sogar gesundheitsgefährdend sein können.

Der Nutzer ist daher angehalten, die hier bereitgestellten Informationen niemals als alleinige Quelle für medizinische oder rechtliche Entscheidungen zu verwenden und sollte weitere Informationsquellen hinzuziehen.

12.2. Die Kurzbeiträge und verlinkten Artikel ersetzen in keinem Fall eine individuelle Beratung, Diagnose und Behandlung durch einen approbierten Arzt, bzw. eine individuelle Beratung eines Anwalts oder einer anderen qualifizierten Beratungsstelle.

12.3. Zu beachten ist, dass in vielen Rechtsangelegenheiten Fristen laufen, deren Versäumen einen Nachteil bringen kann. Außerdem ist zu beachten, dass sich die Artikel in den meisten Fällen auf das Recht in der Bundesrepublik Deutschland beziehen, auch wenn dies im Artikel nicht ausdrücklich angegeben ist.

13. Sonstige Regelungen

13.1. Für diese NB sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer/Mitglied und www.bleib-jung.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts sowie des UN- Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

13.2. Die Kommunikation zwischen den Parteien erfolgt in deutscher Sprache.

14.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser NB ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser NB unberührt.

13.4. Ist das Mitglied Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), so ist München – soweit dies gemäß § 40 ZPO zulässig ist – ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Website www.bleib- jung.de entstehenden Streitigkeiten zwischen dem Mitglied und bleib-jung.